AGB

1. Anbieter und Geltungsbereich

1.1 Vertragspartner für das Angebot ATSE ist die JG Enterprise Capital GmbH, Bergfeld 18, 21647 Moisburg, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Tostedt unter HRB 212141, vertreten durch den Geschäftsführer Johannes Günther, E-Mail: office@jg-enterprise-capital.com („wir“).

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über ATSE, die über diese Website geschlossen werden, mit Verbrauchern und mit Unternehmern („Nutzer“). Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken schließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist, wer bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Regelungen, die nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, sind als solche bezeichnet.

1.3 Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich in Textform zustimmen. Die englischen Terms of Service sind eine unverbindliche Zusammenfassung; maßgeblich sind allein diese AGB.

2. Vertragsgegenstand

2.1 ATSE ist eine Software für Backtesting, Analyse und technische Automatisierung von Handelsstrategien. Je nach gebuchtem Plan umfasst der Vertrag:

• die ATSE-Software zum Herunterladen und zur Installation auf einem Rechner des Nutzers einschließlich der Aktualisierungen während der Vertragslaufzeit (digitale Inhalte),
• Online-Funktionen, insbesondere Nutzerkonto, Lizenzverwaltung, Cloud-Bibliothek und – soweit freigeschaltet – die Community-Bibliothek (digitale Dienstleistungen), sowie
• technischen Support per E-Mail und im Plan Professional einen wöchentlichen Technik-Termin (Dienstleistungen).

2.2 Maßgeblich ist die Leistungsbeschreibung des gebuchten Plans auf der Website zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Software verbindet sich mit dem Brokerkonto des Nutzers; den Vertrag mit dem Broker schließt der Nutzer selbst, wir sind daran nicht beteiligt.

3. Kein Finanzprodukt, keine Anlageberatung

ATSE ist ein technisches Softwarewerkzeug. Wir erbringen weder Anlageberatung noch Anlagevermittlung, Finanzportfolioverwaltung oder individuelle Handlungsempfehlungen und führen keine Geschäfte für den Nutzer aus. Mitgelieferte Strategievorlagen sind technische Beispielkonfigurationen, die die Funktionen der Software zeigen; sie berücksichtigen nicht die persönlichen Verhältnisse des Nutzers und sind keine Empfehlung, ein bestimmtes Finanzinstrument zu kaufen oder zu verkaufen. Support und Technik-Termine betreffen ausschließlich die Einrichtung und Bedienung der Software. Alle Handelsentscheidungen trifft der Nutzer eigenverantwortlich.

4. Registrierung, Vertragsschluss und Vertragstext

4.1 Die Nutzung setzt ein Nutzerkonto voraus. Die Registrierung ist nur volljährigen Personen gestattet. Der Nutzer macht bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben und behandelt seine Zugangsdaten und Lizenzschlüssel vertraulich.

4.2 Den kostenlosen Plan Free schließt der Nutzer ab, indem er ihn im Planbereich aktiviert.

4.3 Die Darstellung der kostenpflichtigen Pläne auf der Website ist noch kein bindendes Angebot. Der Nutzer wählt im Planbereich einen Plan, gibt die dort verlangten Erklärungen ab und wird zur Bezahlseite unseres Zahlungsdienstleisters Stripe weitergeleitet. Dort gibt er seine Zahlungsdaten und seine Rechnungsanschrift ein. Bis zum Klick auf die Bestellschaltfläche kann er alle Angaben prüfen und in den Eingabefeldern berichtigen oder den Vorgang über die Zurück-Funktion abbrechen. Mit dem Klick auf die Bestellschaltfläche gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab. Wir nehmen es an, indem wir den Plan freischalten; der Nutzer erhält darüber unverzüglich eine Vertragsbestätigung per E-Mail.

4.4 Wir speichern den Vertragsinhalt (Plan, Preis, Zeitpunkt) und den Wortlaut der im Bestellvorgang abgegebenen Erklärungen. Diese AGB und die Widerrufsbelehrung kann der Nutzer jederzeit auf der Website abrufen, speichern und ausdrucken; zusätzlich senden wir sie ihm mit der Vertragsbestätigung. Die bei Vertragsschluss gültige Fassung stellen wir auf Anfrage erneut zur Verfügung.

4.5 Vertragssprache ist Deutsch. Besonderen Verhaltenskodizes haben wir uns nicht unterworfen.

5. Leistungsumfang, Aktualisierungen und Verfügbarkeit

5.1 Die Pläne unterscheiden sich in Funktionen, technischen Grenzen (etwa der Zahl der Kombinationen im Grid Search oder der Einträge in der Cloud-Bibliothek) und im Support. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Beschreibung des gebuchten Plans. Je Lizenz kann die Software auf einem Gerät gleichzeitig aktiviert sein.

5.2 Während der Vertragslaufzeit stellen wir die Aktualisierungen bereit, die erforderlich sind, damit die Software und die Online-Funktionen vertragsgemäß bleiben, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen, und informieren den Nutzer darüber in der Software oder per E-Mail. Installiert ein Verbraucher eine bereitgestellte Aktualisierung nicht innerhalb angemessener Frist, haften wir nicht für einen Mangel, der allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung zurückzuführen ist, sofern wir über die Verfügbarkeit der Aktualisierung und die Folgen einer unterlassenen Installation informiert haben und die unterlassene oder unsachgemäße Installation nicht auf einer mangelhaften Installationsanleitung beruht (§ 327f Abs. 2 BGB).

5.3 Die Online-Funktionen stehen grundsätzlich rund um die Uhr zur Verfügung. Kurze Unterbrechungen für Wartung und Sicherheitsaktualisierungen legen wir möglichst in nutzungsarme Zeiten, insbesondere auf die frühen Morgenstunden am Sonntag. Störungen der Internetverbindung, des Brokers oder seiner Schnittstelle liegen außerhalb unseres Einflussbereichs. Die gesetzlichen Mängelrechte (Ziffer 10) bleiben unberührt.

5.4 Im Plan Professional vereinbaren wir mit dem Nutzer einmalig einen festen wöchentlichen Termin von 30 Minuten. Nicht wahrgenommene Termine verfallen und werden nicht angespart; kann der Termin aus Gründen, die wir zu vertreten haben, nicht stattfinden, bieten wir einen Ersatztermin an. Zusatztermine werden gesondert vereinbart und berechnet.

6. Preise und Zahlung

6.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise sind Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer (derzeit 19 %). Weitere Kosten fallen nicht an.

6.2 Das Entgelt wird monatlich im Voraus fällig, erstmals mit Vertragsschluss, und über Stripe mit dem Zahlungsmittel eingezogen, das der Nutzer auf der Bezahlseite gewählt hat. Rechnungen stellen wir elektronisch bereit. Lieferbeschränkungen bestehen nicht.

6.3 Gewähren wir einen kostenlosen Testzeitraum oder einen Rabatt, wird nach dessen Ende der reguläre Preis fällig, sofern der Nutzer nicht vorher kündigt. Auf das Ende eines Testzeitraums weisen wir rechtzeitig vorher per E-Mail hin.

6.4 Schlägt der Einzug fehl, informieren wir den Nutzer und versuchen den Einzug erneut. Bleibt die Zahlung auch nach einer Zahlungserinnerung mit angemessener Frist aus, können wir den Zugang zu den kostenpflichtigen Funktionen bis zum Zahlungseingang sperren.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

7.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten, Fristen, Folgen und das Muster-Widerrufsformular enthält die Widerrufsbelehrung. Den Widerruf kann der Verbraucher auch über die Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ in der Fußzeile jeder Seite erklären.

7.2 Wir schalten den gebuchten Plan unmittelbar nach Vertragsschluss frei, also innerhalb der Widerrufsfrist. Deshalb verlangt der Verbraucher im Bestellvorgang ausdrücklich, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und bestätigt seine Kenntnis von den Folgen. Beim Plan Premium steht die Bereitstellung der Software im Vordergrund (digitale Inhalte); das Widerrufsrecht erlischt mit Beginn der Vertragserfüllung, wenn wir dem Verbraucher seine Erklärungen in der Vertragsbestätigung bestätigt haben (§ 356 Abs. 6 BGB). Beim Plan Professional stehen die persönlichen Termine und der Support im Vordergrund (Dienstleistung); das Widerrufsrecht erlischt erst mit vollständiger Vertragserfüllung (§ 356 Abs. 5 BGB), und bei einem Widerruf schuldet der Verbraucher Wertersatz für die bis dahin erbrachten Leistungen (§ 357a Abs. 2 BGB).

8. Pflichten und Mitwirkung des Nutzers

8.1 Der Nutzer stellt die für den Einsatz erforderliche technische Umgebung selbst bereit, insbesondere Brokerkonto, TWS- bzw. API-Konfiguration, einen geeigneten Rechner und eine Internetverbindung (siehe Voraussetzungen).

8.2 Der Nutzer legt Strategien, Parameter und Risikogrenzen selbst fest. Wir empfehlen dringend, jede Strategie vor dem Einsatz mit echtem Kapital im Backtest und im Paper-Trading zu prüfen und den Live-Betrieb laufend zu überwachen. Eigene Strategien und Einstellungen sichert der Nutzer in angemessenen Abständen.

8.3 Der Nutzer darf das Angebot nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der eingeräumten Rechte nutzen. Untersagt ist insbesondere, Sicherheitsmechanismen oder die Lizenzprüfung zu umgehen, Zugangsdaten oder Lizenzschlüssel weiterzugeben oder das System missbräuchlich zu belasten. Bei einem erheblichen Verstoß können wir den Zugang nach vorheriger Abmahnung vorübergehend sperren; bei schwerwiegenden Verstößen, etwa einem Angriff auf unsere Systeme, auch ohne Abmahnung.

9. Laufzeit und Kündigung

9.1 Kostenpflichtige Abonnements laufen auf unbestimmte Zeit und werden monatlich abgerechnet; die erste Abrechnungsperiode beginnt mit Vertragsschluss. Der Nutzer kann jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode kündigen, ohne eine weitere Frist einhalten zu müssen. Eine Mindestlaufzeit besteht nicht.

9.2 Die Kündigung ist auf jedem dieser Wege möglich:

• über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ in der Fußzeile jeder Seite, ohne Anmeldung;
• im eingeloggten Zustand im Konto-Dashboard unter „Abo verwalten“;
• in Textform, etwa per E-Mail an office@jg-enterprise-capital.com oder per Brief an die Anschrift in Ziffer 1.

Wir bestätigen jede Kündigung unverzüglich per E-Mail mit ihrem Inhalt, Datum und Uhrzeit des Eingangs und dem Zeitpunkt, zu dem der Vertrag endet. Gibt der Nutzer keinen Zeitpunkt an, wirkt die Kündigung zum frühestmöglichen Zeitpunkt, also zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode. Nennt er einen späteren Zeitpunkt, endet der Vertrag mit Ablauf der Abrechnungsperiode, in die dieser Zeitpunkt fällt.

9.3 Nach einer ordentlichen Kündigung buchen wir nichts mehr ab. Die Nutzung bleibt bis zum Ende der bezahlten Abrechnungsperiode möglich; eine anteilige Erstattung für diese Periode erfolgt nicht.

9.4 Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Auch sie kann der Nutzer über die Kündigungsschaltfläche erklären; er gibt dann den Grund an. Wir prüfen die außerordentliche Kündigung und teilen dem Nutzer das Ergebnis mit. Liegt kein wichtiger Grund vor, behandeln wir sie als ordentliche Kündigung zum nächstmöglichen Zeitpunkt und teilen ihm das ebenfalls mit.

9.5 Wir können ein Abonnement mit einer Frist von einem Monat zum Ende einer Abrechnungsperiode in Textform kündigen. Den Plan Free können beide Seiten jederzeit beenden, der Nutzer etwa durch Löschung seines Kontos; wir kündigen ihn mit einer Frist von einem Monat.

9.6 Mit Vertragsende erlischt die Lizenz, und die Software lässt sich nicht mehr mit den kostenpflichtigen Funktionen nutzen. In der Cloud gesicherte eigene Strategien kann der Nutzer bis zum Vertragsende über die Software abrufen; auf Verlangen stellen wir einem Verbraucher seine Inhalte auch danach unentgeltlich in einem gängigen, maschinenlesbaren Format bereit (§ 327p Abs. 3 BGB).

9.7 Von der Kündigung zu unterscheiden ist der Widerruf nach Ziffer 7.

10. Mängelrechte

10.1 Gegenüber Verbrauchern gelten für die Software und die Online-Funktionen die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB), einschließlich unserer Pflicht zur Bereitstellung von Aktualisierungen (Ziffer 5.2). Für Support und Technik-Termine gelten die gesetzlichen Vorschriften über Dienstleistungen.

10.2 Gegenüber Unternehmern gelten die gesetzlichen Vorschriften mit der Maßgabe, dass eine verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB), ausgeschlossen ist. Ziffer 11 bleibt unberührt.

10.3 Mängel meldet der Nutzer am besten über die Funktion „Problem melden“ in der Software oder per E-Mail, mit einer Beschreibung, wann und wie der Fehler auftritt.

11. Haftung

11.1 Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und soweit wir eine Garantie übernommen haben.

11.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir im Übrigen nur, wenn wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. Wesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, etwa die Bereitstellung einer funktionsfähigen Software. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

11.3 Wir schulden keinen wirtschaftlichen Erfolg. Gewinne und Verluste aus Handelsgeschäften des Nutzers beruhen auf der Marktentwicklung, der Ausführung durch den Broker und den vom Nutzer gewählten Strategien und Parametern; dafür haften wir nur, soweit sie auf einer von uns nach Ziffer 11.1 oder 11.2 zu vertretenden Pflichtverletzung beruhen. Ein Mitverschulden des Nutzers, etwa weil er eine Strategie ohne Prüfung im Paper-Trading eingesetzt oder den Live-Betrieb nicht überwacht hat, wird nach § 254 BGB berücksichtigt.

11.4 Für einen leicht fahrlässig verursachten Verlust von Daten haften wir nur in Höhe des Aufwands, der zur Wiederherstellung angefallen wäre, wenn der Nutzer seine Daten nach Ziffer 8.2 gesichert hätte.

11.5 Die vorstehenden Regelungen gelten für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche aus jedem Rechtsgrund und ebenso zugunsten unserer Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, etwa nach Art. 82 DSGVO, bleibt unberührt.

12. Nutzergenerierte Inhalte und Community-Bibliothek

Soweit freigeschaltet, können Nutzer eigene Strategie-Konfigurationen (technische Regelvorlagen) in eine Cloud-Bibliothek hochladen und dort privat, über einen Link oder öffentlich sichtbar machen sowie von anderen Nutzern öffentlich bzw. per Link geteilte Vorlagen importieren. Geteilt werden ausschließlich statische Konfigurationen; es werden keine Handelssignale, Orders oder Konto- bzw. Handelsdaten übertragen. Der Nutzer stellt Inhalte in eigener Verantwortung ein und sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte verfügt und die Inhalte nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen. Untersagt sind insbesondere rechtswidrige, rechteverletzende, irreführende (etwa unzutreffende oder nicht belegbare Ergebnis- bzw. Performance-Angaben) oder schädliche Inhalte. Mit dem Teilen räumt der Nutzer uns das einfache, widerrufliche Recht ein, die Vorlage zum Betrieb der Funktion zu speichern, anzuzeigen und anderen Nutzern zugänglich zu machen; eine Veröffentlichung kann jederzeit zurückgezogen werden.

Geteilte Inhalte werden von uns nicht vorab geprüft, kuratiert oder empfohlen; sie stellen keine Anlageberatung dar, und wir übernehmen keine Gewähr für ihre Richtigkeit, Eignung oder Rechtmäßigkeit. Die Nutzung geteilter Inhalte erfolgt auf eigenes Risiko; eine eigene Prüfung (Backtest und Paper-Trading) wird dringend empfohlen. Als Hosting-Anbieter sind wir nicht zur allgemeinen Überwachung gespeicherter Inhalte verpflichtet, entfernen oder sperren rechtswidrige Inhalte jedoch, sobald wir hiervon Kenntnis erlangen. Rechtswidrige oder rechteverletzende Inhalte können über die Melde-Funktion in der Anwendung, über das Meldeformular (auch ohne Nutzerkonto) oder per E-Mail an office@jg-enterprise-capital.com gemeldet werden. Macht ein Dritter gegen uns Ansprüche wegen einer Rechtsverletzung geltend, die der Nutzer durch von ihm eingestellte Inhalte schuldhaft begangen hat, stellt der Nutzer uns von diesen Ansprüchen einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei.

12.1 Melde- und Abhilfeverfahren

Als zentrale Kontaktstelle für Meldungen zu Inhalten sowie für Anfragen von Behörden ist benannt: JG Enterprise Capital GmbH, Kontaktstelle Inhalte, Bergfeld 18, 21647 Moisburg, E-Mail office@jg-enterprise-capital.com. Kommunikationssprachen sind Deutsch und Englisch.

Eingehende Meldungen bestätigen wir unverzüglich, sofern eine Kontaktadresse angegeben wurde. Wir prüfen jede Meldung zügig, sorgfältig, nicht willkürlich und nicht automatisiert und teilen der meldenden Person unsere Entscheidung samt Begründung mit. Jede Entscheidung wird mit Zeitpunkt, Grund und Entscheider protokolliert.

12.2 Maßnahmen, Begründung und Widerspruch

Kommen wir zu dem Ergebnis, dass ein Inhalt rechtswidrig ist oder gegen diese Bedingungen verstößt, sperren wir seine Sichtbarkeit für andere Nutzer. Eine Sperrung lässt die eigene Kopie des Autors unberührt — betroffen ist ausschließlich die Sichtbarkeit für Dritte.

Den betroffenen Autor unterrichten wir über die Sperrung, benennen ihm die Gründe der Entscheidung und weisen ihn auf die Möglichkeit des Widerspruchs hin. Der Autor sieht die Sperrung samt Begründung zusätzlich in seiner Cloud-Bibliothek in der Anwendung.

Gegen eine Sperrung kann der Autor innerhalb von sechs Monaten ab der Unterrichtung Widerspruch einlegen — in der Anwendung oder per E-Mail an die oben genannte Kontaktstelle. Wir prüfen den Widerspruch unter Aufsicht einer natürlichen Person, entscheiden nicht automatisiert und teilen das Ergebnis mit einer Begründung mit. Erweist sich die Sperrung als unbegründet, heben wir sie unverzüglich auf. Die Möglichkeit, den Rechtsweg zu beschreiten oder eine außergerichtliche Streitbeilegungsstelle anzurufen, bleibt unberührt.

Bei häufiger Bereitstellung offensichtlich rechtswidriger Inhalte oder bei häufiger Einreichung offensichtlich unbegründeter Meldungen können wir die betreffende Nutzung nach vorheriger Verwarnung für einen angemessenen Zeitraum aussetzen.

13. Rechte an der Software

Alle Rechte an der Software, den Inhalten der Website und der technischen Infrastruktur verbleiben bei uns. Der Nutzer erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, die Software nach Ziffer 5.1 zu installieren und für eigene Zwecke zu nutzen. Die Software zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder zurückzuentwickeln ist nur erlaubt, soweit das Gesetz es zwingend gestattet (§§ 69d, 69e UrhG).

14. Änderungen der AGB, der Preise und der Leistungen

14.1 Änderungen dieser AGB und Preiserhöhungen für laufende Abonnements bieten wir dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform an. Sie werden nur wirksam, wenn der Nutzer ausdrücklich zustimmt; Schweigen gilt nicht als Zustimmung. Stimmt er nicht zu, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter; unser Kündigungsrecht nach Ziffer 9.5 bleibt unberührt. Preissenkungen geben wir ohne Zustimmung weiter.

14.2 Über das zur Erhaltung der Vertragsmäßigkeit Erforderliche hinaus ändern wir die Software und die Online-Funktionen nur aus einem triftigen Grund, insbesondere zur Anpassung an eine neue technische Umgebung oder geänderte Schnittstellen der Broker, an eine geänderte Rechtslage, zur Verbesserung der Sicherheit oder zur Erweiterung und Verbesserung der Funktionen. Dem Nutzer entstehen dadurch keine zusätzlichen Kosten, und wir informieren ihn klar und verständlich über die Änderung. Beeinträchtigt eine Änderung die Zugriffsmöglichkeit oder die Nutzbarkeit für einen Verbraucher mehr als unerheblich, informieren wir ihn mindestens 30 Tage vorher per E-Mail über Merkmale und Zeitpunkt der Änderung und über sein Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen nach Zugang dieser Information bzw. nach der Änderung unentgeltlich zu beenden (§ 327r BGB). Dieses Recht besteht nicht, wenn ihm das unveränderte Produkt ohne zusätzliche Kosten erhalten bleibt.

15. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält unsere Datenschutzerklärung.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, den die zwingenden Vorschriften des Staates gewähren, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

16.2 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag unser Sitz.

16.3 Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.

16.4 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften (§ 306 Abs. 2 BGB).

17. Stand

Stand: 14.10.2026